Der Mammutdeutsche im Maoam

Der ewige Mao/a(r)m winkt schon mal

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete für Süd-Thüringen Dr. Anton Friesen:
„Das von China vorangetriebene Mammutprojekt einer neuen Seidenstraße ist eine große Chance für Deutschland und Europa.

AfD-Politiker erklärt China zum Vorbild

Veröffentlicht am 28.03.2018 | Lesedauer: 3 Minuten

Entwicklungspolitik solle auf nationale Interessen achten

Mammutdeutscher Anton Friesen will mehr Mao/am

Derzeit ist dies die spannendste inhaltliche Frage in der AfD: Wie viel Wirtschaftsliberalismus darf es sein? 2013 gegründet von Staatsskeptikern, nähert sich die Partei seit gut einem Jahr dem Staatsinterventionismus. Sowohl in der Sozialpolitik, wo ostdeutsche AfDler mehr Umverteilung fordern (zugunsten von Deutschen), als auch in der internationalen Wirtschaftspolitik, wo ebenfalls viele nach mehr staatlichen Eingriffen rufen.

Von Matthias Kamann

Politikredakteur

Zu ihnen zählt der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung. Er hat zur Befeuerung der innerparteilichen Debatte ein Thesenpapier verfasst, das WELT vorliegt und auf einen grundlegenden Umbau der deutschen Außenhandelspolitik zielt. Die Grundzüge dafür findet er in China. Ausführlich beschreibt Frohnmaier in dem Text, wie China in Afrika und Lateinamerika oder mit der Seidenstraßen-Strategie in Asien agiere, wo „sich die Volksrepublik politischen Einfluss und Rohstoffe vor Ort sichert“. China handle dabei „rational“, während die internationale „Hilfsbereitschaft“ der Deutschen „zum Zerrbild ihrer selbst“ geworden zu sein scheine.
Auf WELT-Nachfrage erläutert Frohnmaier, China sei „ein Vorbild“, weil es bei seiner „Entwicklungspolitik immer darauf achtet, dass sie im eigenen nationalen Interesse erfolgt“ – auch „um sich in wichtigen außenpolitischen Fragen durchzusetzen“. Gemäß diesem Vorbild fordert Frohnmaier für Deutschland die „vollständige Aufgabe der bisherigen Entwicklungspolitik“, wie er schreibt. Die Alternative, sagt er ergänzend, müsse eine wirtschaftliche Zusammenarbeit sein, bei der es um „neue Absatzmärkte für die deutsche Wirtschaft“ zu gehen habe sowie um den Zugang zu und den Import von wichtigen Rohstoffen. https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article174956600/AfD-Politiker-erklaert-China-zum-Vorbild.html

Gemäß seiner Vorstellung von nationalen Interessen hält es Frohnmaier auch für „naiv“, ein „unkritisches und unhinterfragtes Verhältnis zum Freihandel“ zu pflegen. Zwar sei dieser grundsätzlich richtig. Aber staatliche Beschränkungen müssten, „mit Bedacht gewählt“, möglich sein. „Sanktionen, Subventionen, Zölle und dergleichen müssen Teil des Instrumentariums einer national interessierten Entwicklungspolitik mit dem Fokus auf Außenhandel bleiben“, schreibt Frohnmaier.
Eine Abkehr von Freihandelsprinzipien würde auch die Errichtung eines von Frohnmaier geforderten Staatsfonds bedeuten. Dieser, aus öffentlichen Geldern finanziert, solle zum einen im Innern dazu dienen, die Übernahme von wichtigen deutschen Unternehmen aus dem Ausland zu verhindern. Nämlich so, dass sich der Staatsfonds an jenen Firmen beteiligt und diese dadurch in deutscher Hand hält.
Zum andern solle der Staatsfonds für Investitionen im Ausland eingesetzt werden. Wenn ausländische Akteure sich um Übernahmen in Deutschland bemühen, dann, so Frohnmaier, müsse „die Bundesrepublik in das Vermögen gesetzt werden, entsprechend im Ausland zu agieren“ und zu investieren. Dadurch könnten „neue wirtschaftliche Bereiche“ erschlossen werden. Auch hier lässt sich an das chinesische Beispiel von staatlich dirigierten Gesellschaften denken, die im Ausland zugunsten der Volksrepublik investieren.

Mao Kronauer Putin

Maoammann Jörg Kronauer  liebt nicht nur  wie einst Hermann Gremliza den Unstaat Putin sonder auch  seine liebe zu China ist nur der Anfang von mehr deutschen Geist im 'Entgrenzten' ...  ein kleineres 'Übel' ...Ubrigens für Jörg Kronauer ist immer der Westen schuld

Es sind nicht nur diejenigen, die einst mit der Maobibel und Maobildern auf Demonstrationen gingen, die nicht von dem Traum von einer besseren Welt in einem sozialistischen China lassen können, es sind auch die real bedrohlichen Entwicklungen des entfesselten Kapitalismus des Westens mit den USA unter Trump, die solche Hoffnungen befeuern.
Es sind jedoch über die nicht einmal sonderlich kritischen Medien genug Fakten über China bekannt, daß das Land als Projektionsfläche für sozialistische Träume nicht taugt, sondern bestenfalls als kleiners Übel erscheint.
Jörg Kronauer und Werner Rügemer folgen in ihren jüngsten Publikationen der Logik des kleiner Übels,  was Bodo Zeuner und Ingeborg Wick zu einer kritischen Rezenson veranlaßt hat: https://www.forumarbeitswelten.de/blog/deutsche-linke-fur-xi-jinping/

Frohnmaiers Thesen entsprechen seinen persönlichen Ansichten, nicht der offiziellen Position der AfD oder ihrer Bundestagsfraktion. Dort wird seit Monaten in Fachausschüssen und Arbeitskreisen hinter verschlossenen Türen weitgehend intransparent über den wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs debattiert – ohne dass ein Ergebnis in Sicht wäre. Dass Frohnmaier nach außen geht, kann als Indiz dafür gelten, wie groß das Selbstbewusstsein derer ist, die staatliche Eingriffe fordern.
Zu beachten ist hierbei Frohnmaiers Alter. Mit seinen 27 Jahren ist er Sprecher der Jungen Gruppe in der Bundestagsfraktion, grob gesprochen der Abgeordneten unter 35 Jahren. In dieser Altersgruppe sowie generell in der Jungen Alternative, der AfD-Jugendorganisation, gib es anders als bei den älteren liberalen Ökonomen in der Partei große Sympathien dafür, auch die Wirtschaftspolitik an nationalem Interesse und deutscher Identität auszurichten.